Die Ampelregierung kommt heute zur Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg zusammen. Ein Schwerpunkt ist die schwächelnde Wirtschaft. Der Weg ist frei für das Wachstumschancengesetz, der Industriestrom bietet Streitpotenzial. | mehr
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, Bündnis 90/Die Grünen, drängt in der festgefahrenen Debatte um die Einführung eines Industriestrompreises auf mehr Tempo. "Die Zeit arbeitet jedenfalls gegen die Wirtschaft", sagte er. | mehr
Unternehmen mit 20 Arbeitsplätzen müssen mindestens fünf Prozent, also einen Arbeitsplatz, mit einem schwerbehinderten Menschen besetzen. Weniger als die Hälfte der Unternehmen erfüllt laut Bundesagentur für Arbeit die Beschäftigungsquote. | mehr
"Wir befinden uns in einer Situation von permanenten Schocks“, sagte Prof. Michael Grömling, Institut der Deutschen Wirtschaft, zur Wirtschaftskrise. Die anhaltenden Produktionsprobleme seien “nach vorn gerichtet kein gutes Zeichen.“ | mehr
Immobilieneigentum ist für viele nicht mehr finanzierbar, derweil die Mieten weiter steigen. Immer mehr Neubauprojekte werden aufgrund von Insolvenz der Bauträger gestoppt. Jeder vierte Projektentwickler könnte verschwinden. | mehr
Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, sprach sich für die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine aus. Wenn man den Nutzen der Waffe erkläre, könne das eine Mehrheit nachvollziehen. | mehr
Kanzler Scholz, SPD, will sich für die Entscheidung Zeit lassen. Ein Angriff der Ukraine auf Russland wäre mit den Marschflugkörpern möglich. Finanzminister Lindner, FDP, zeigte hingegen Sympathie für die Lieferung der Langstreckenwaffe. | mehr
Eine Mini-Solaranlage auf dem Balkon zu installieren, wird bald einfacher. Das Bundeskabinett hat beschlossen, die Regeln dafür zu vereinfachen. Das gilt auch für größere Photovoltaikanlagen. So soll der Ausbau weiter angekurbelt werden. | mehr
Mit dem Wachstumschancengesetz will Bundesfinanzminister Lindner, FDP, die lahmenden deutsche Wirtschaft stärken. Unternehmen sollen steuerlich deutlich entlastet werden. Der Gesetzentwurf sorgt für weiteren Streit in der Koalition. | mehr
2022 wurden 11.000 S-Pedelecs verkauft, eine Steigerung von 3000 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Sie können eine Geschwindigkeit von bis zu 45 km/h erreichen. Können die schnellen Räder bei der Mobilitätswende helfen? | mehr
