FDP-Generalsekretär Djir-Sarai hat Zweifel am Fortbestand der Ampelkoalition geäußert. Es sei die primäre Aufgabe der Regierung den deutschen Wohlstand zu bewahren und diesen zu vergrößern. Gelinge dies nicht, müsse man sich hinterfragen. | mehr
Politik erklären und in den Dialog gehen: Auf seiner Länder-Tour sucht Wirtschaftsminister Robert Habeck angesichts des Fachkräftemangels Verbündete in Industrie und Handwerk. Doch dem Wunsch nach Dialog schlagen auch Proteste entgegen. | mehr
Während die NATO-Verteidigungsminister darüber beraten, wie die Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses ausgebaut werden können, startet parallel die größte NATO-Übung seit mehreren Jahrzehnten. Das Übungsszenario ist ein Angriff Russlands. | mehr
Nach eienr neuen EU-Verordnung müssen alle Medizinprodukte, von der Schere bis zum Herzkatheter, aufwendig und teuer neu zertifiziert werden. Viele Hersteller scheuen den Aufwand und nehmen die Produkte vom Markt. | mehr
Die Bundeswehr soll kriegstüchtig werden. Dafür wurde der Verteidigungsetat massiv erhöht: Erstmals seit 1990 hat Deutschland Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes getätigt. Doch reicht das? | mehr
In der Debatte um die Kriegstauglichkeit der Bundeswehr hat Patrick Sensburg vom Reservisten-Verband auch langfristig ausreichend Geld gefordert. Die geplanten Neuanschaffungen brächten auch Folgekosten mit sich, so Sensburg weiter. | mehr
Der politische Aschermittwoch ist aus Sicht von CSU-Generalsekretär Martin Huber nötiger denn je, weil er auch in Zeiten von “wokeness“ und “political correctness" klar mache, "bei der CSU, da wird Klartext gesprochen". | mehr
Am Politischen Aschermittwoch betont SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert den Zusammenhalt der demokratischen Kräfte gegenüber Angriffen auf die Demokratie von rechts. | mehr
Polen will Europas zur führenden Militärmacht Europas werden und rüstet massiv auf. Mit 3,9 Prozent des Brutto-Inlands-Produkts gibt Polen mehr Geld für Verteidigung aus als jedes andere NATO-Land. | mehr
Der von der CSU selbsternannte größte Stammtisch der Welt in Passau ist das Epizentrum des politischen Aschermittwochs. Doch auch die anderen Parteien lassen sich nicht lumpen. | mehr
