Mo., 08.05.23 | 05:30 Uhr
Klimaneutralität: SPD-Vize Miersch sieht große Wachstumspotenziale
Kann der Bundesregierung die Energiewende ohne wirtschaftliche Einbußen gelingen? Der stellv. SPD-Vorsitzende Matthias Miersch bezeichnete das als eine “große Herausforderung“, mit der auch massive Chancen verbunden seien. Er nannte den Ausbau der Erneuerbaren und die Mobilität der Zukunft als Branchen mit Wachstumspotenzial. “Aber, und das ist das Entscheidende, es muss eben auch sozial abgefedert werden“, sagte Miersch. Das ginge nicht mit der Brechstange.
Subventionen zur klimaneutralen Umgestaltung von Industrien nötig
Um die Klimaneutraliät bis 2045 zu schaffen, sei die Politik gefragt. In den kommenden 20 Jahren müsse beispielsweise die Stahlindustrie auf Wasserstoff umgestellt werden. Dazu sei Hilfe nötig, betonte der SPD-Vize. Im Ausland gebe es Industriestrompreise. „Deshalb ist die Preisgestaltung (beim Storm, Anm. der Redaktion) eine politische Frage, die wir beantworten müssen.“ Der volkswirtschaftliche Schaden sei ungleich höher, "wenn wir nichts tun“, erklärte Miersch.
Auch der heute erwartete OECD-Bericht sei eine gute Chance für Bundesfinanzminister Lindner, FDP, abzuwägen, welche klimaschädlichen Subventionen gestrichen werden könnten. Miersch sieht “riesige Wachstumschancen, wenn wir in die richtigen Technologien investieren“.
Heizungen “technologieoffen“ sanieren
Die Einzelheiten zur Umrüstung von Heizungen auf nichtfossile Energieträger seien jetzt im Bundestag so auszuhandeln, dass niemand sich im Stich gelassen fühle, sagte der stellv. SPD-Vorsitzende. Auch technische Aspekte seien zu klären. Die Wärmepumpe sei nicht alternativlos und könne nicht immer genutzt werden. Miersch verlangte ein technologieoffenes Konzept. “Zwei Schwerpunkte sind für die SPD ganz entscheidend: Einmal die Förderprogramme. Da dürfen wir Menschen nicht überfordern, so erreichen wir genau das Gegenteil, nämlich mangelnde Akzeptanz. Und das Zweite ist die technologieoffne Akzeptanz. Nur Wärmepumpen werden sicherlich nicht gehen.“
Stand: 08.05.2023 09:55 Uhr
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